"Ein Nein zur Grundsteueranpassung wird auch von der AfD-Fraktion kommen. „Es ist nicht einzusehen, weshalb die Bürger noch mehr zur Kasse gebeten werden sollen, als ohnehin schon, wenn die Steuer- und Abgabenlast bereits eine der höchsten unter den westlichen Staaten ist“, begründet der Fraktionsvorsitzende Thomas Schlick. „Die Stadt Wolfsburg hat nicht viele Möglichkeiten, die Finanzlage zu verbessern. Darum greift auch der Oberbürgermeister zur Erhöhung der Grundsteuer. Dabei hätte er auch die Aufgabe, die Überforderung der Stadt, die es in vielerlei Hinsicht gibt, an Land und Bund zurückzumelden, damit sich etwas ändert.“

Im gestrigen Finanzausschuss habe ich dann noch dargelegt, weshalb es sich eben doch um eine versteckte Steuererhöhung handelt!
Das Bundesverfassungsgericht hatte die bisherige Regelung zur Grundsteuer kassiert und dem Gesetzgeber aufgegeben, eine Regelung zu finden, die gerechter ist, da sie sich nicht mehr auf die uralten Einheitswerte von Annodazumal bezieht.

Nach langem hin und her hat dann der Bund und danach das Land eine neue gesetzliche Regelung getroffen.
In Niedersachsen wurde das Fläche/ Lage-Modell erfunden. Nach dieser Berechnungsgrundlage soll die Grundsteuer nun also erhoben werden. Das Land
Niedersachsen wollte, dass die neue Regelung aufkommensneutral umgesetzt werden sollte.
Die Bürger sollten im Durchschnitt nicht stärker belastet werden, als bisher.

Schon vorher hatte der Wolfsburger Rat in einer Resolution gefordert, dass die Grundsteuer als wichtige Einnahmequelle der Stadt erhalten bleiben muss und es nicht zu versteckten Steuereinnahmen kommen darf.

Warum äußerte sich das Land und der Rat der Stadt so?
Weil man damals die Befürchtung hatte, dass durch die Neuberechnung die Grundstückswerte und damit die Werte der Immobilien stark steigen würden und die Grundsteuer somit durch die Decke gehen könnte.

Man wollte mit dem Gesetz und mit der Resolution den Bürgern auch die Angst nehmen, dass der Staat diese Neuberechnung nutzen würde, um den Bürgern noch tiefer in die Tasche zu fassen und ihn damit zu überfordern.

Nun also wurde neu berechnet.
Und es zeigt sich, dass die Bodenwerte nicht ganz so stark gestiegen sind, wie vorher vermutet und durch die neue Formel ergaben sich plötzlich leichte Mindereinnahmen für die Gemeinden.
Diese sind überall in Niedersachsen nun bemüht, ihre Einnahmen zu sichern und erhöhen daraufhin die Hebesätze.

Was bedeutet das?

1. Die Bürger haben Jahrzehnte zu viel bezahlt, da die Einheitswerte zu hoch angesetzt waren, wie sich jetzt durch die Neuberechnung zeigt, denn-

2. der Wert der Immobilien ist nicht so hoch, wie einst angenommen.

3. Wenn die Einnahmeverluste für die Gemeinden nun ausgeglichen werden, durch höhere Hebesätze, dann zahlen die Bürger nicht mehr proportional zum Wert ihrer Immobilie, sondern einen höheren Wert.
Kurz gesagt: Die Bürger zahlen so viel, wie bisher, aber der Wert ihres Gebäudes gibt das gar nicht her!
   
Die Bürger wurden damals mit den Einheitswerten beschissen und werden nun erneut beschissen, weil das oberste Ziel ist, dass der Staat (die Kommunen) nicht weniger Geld einnehmen wollen, als bisher, weil sparen nicht auf ihrer Agenda steht, sondern immer nur mehr Steuern einzunehmen oder zumindest das alte Niveau zu halten!

Das ist eben DOCH eine versteckte Steuererhöhung und ist eben DOCH wieder ein Griff in die Tasche und darum macht die AfD das auch nicht mit!
   
Die Politiker der Ampelparteien versuchen trotz Rekord-Steuereinnahmen verzweifelt an noch mehr Geld zu kommen, weil sie ihre falsche Politik durchsetzen wollen.
Diese Politik ist angesichts des desolaten Zustandes der Wirtschaft aber längst gescheitert!
Die AfD wird nicht dabei helfen, noch mehr Geld in diese falsche Politik zu leiten, weil es dort sinnlos verbrannt wird!
Der OB und die Mitglieder des Rates von SPD, CDU und Grünen sorgen dafür, dass sich nichts ändert. Bisher wurden alle Ansätze der Ampelregierung in Wolfsburg mitgetragen. Ob Einwanderung (Seebrücke), Klimarettungspolitik, oder Mobilitätswende- Herr Weilmann hat genauso wie die großen Fraktionen diese Lieder mitgesungen. Die Konsequenzen aus dieser Politik sollen jetzt die Bürger (erneut) ausbaden.
 
Ohne uns!
Quelle:
Steueranpassung stößt im Wolfsburger Rat auf Widerspruch

Sehr geehrte Damen und Herren.

In einem Zeitungsartikel der WAZ greift ein Mitglied der Werteunion, Herr Knipphals, die AfD Wolfsburg für deren Haltung zur Corona-Aufarbeitung an.
Angeblich habe man dort nur ein geringes Interesse an einer Aufarbeitung der Coronajahre.
Dazu einige Einlassungen meinerseits:

Herr Knipphals ist einfach schlecht informiert!
Er bekommt offensichtlich überhaupt nicht mit, dass die AfD nicht nur zur Zeit der Pandemie den Widerstand gegen Impfpflicht, Lockdowns und Schulschließungen angeführt hat und diesen auch als einzige Partei in allen Parlamenten- sowohl im Bundestag, als auch in den Landesparlamenten, sowie in unzähligen Räten und Kreis- und Gemeindetagen dieser Republik vertreten hat, sondern auch jetzt Treiber für eine Aufarbeitung ist!

Auf allen Ebenen hat sich die AfD dem unsinnigen und grundgesetzwidrigem Corona-Regime widersetzt und sich dafür eingesetzt, dass Recht und Gesetz eingehalten- und die Menschen vor ungeprüften Impfstoffen und gefährlichen Experimenten geschützt werden!
Auch danach lässt die AfD nicht locker!
Auf allen Ebenen fordern wir eine Aufarbeitung der Corona-Jahre!

Wir wollen wissen, wer etwas wann entschieden hat und warum!
Wer trägt die Verantwortung und muss auch dafür zur Rechenschaft gezogen werden?
Wie könnten diese Rechenschaft aussehen?
Welche Konsequenzen können wir aus der Pandemie ziehen?
Was darf auf keinen Fall wieder geschehen und wie sollte man stattdessen reagieren, wenn eine Pandemie ausbricht?
Wer braucht welche Kompetenzen und wer darf in Zukunft keine Möglichkeit mehr bekommen, seine Macht auszunutzen?
Wer hat sich an der Pandemie bereichert? Welche Deals haben Spahn und von der Leyen zu wessen Vorteil eingefädelt?
Wer muss besser kontrolliert werden?
Wie können wir das ganze transparenter machen?
Warum hat sich die Politik eingemischt und die Wissenschaft unter Druck gesetzt?
Warum haben Beamte und Wissenschaftler nicht remonstriert?
Warum wurde der Öffentlichkeit durch Framing Angst gemacht? Um den Widerstand gegen Maßnahmen zu brechen?
Warum haben die Medien mitgemacht, anstatt die Herrschenden zu kontrollieren? Hat die vierte Gewalt im Staat versagt?
Diese und unzählige andere Fragen haben wir und wir werden nicht ruhen, bis diese beantwortet sind!

Dazu richten wir zum Beispiel Symposien im Deutschen Bundestag aus, informieren die Öffentlichkeit, Starten Anfragen und stellen Anträge.
Auf hunderten Internetseiten und in allen sozialen Medien kann man von unserer Haltung lesen.
Auch die AfD Wolfsburg hat sich durch öffentliche Statements immer wieder so positioniert und Anfragen gestartet, das Thema in Ausschüssen angesprochen und Anträge gestellt.

Hat Herr Knipphals von alledem nichts mitbekommen?
Unter welchem Stein lebt er?

Dass sich Herr Knipphals in seiner Unkenntnis ausgerechnet an der Opposition abarbeitet, den einzigen in den Bürgervertretungen, die auf eine Aufklärung hinarbeiten, ist für mich nur damit zu erklären, dass er sich mit seinen E-Mails an die verantwortlichen von SPD, CDU und Co inzwischen festgefahren hat.
Er schreibt zwar noch E-Mails, aber diese werden nicht gelesen oder beantwortet.
Die Regierenden reagieren offenbar nicht mehr, weshalb Herr Knipphals an seinem Aufmerksamkeits-Defizit leidet und neue Wege sucht, seinem Frust Luft zu verschaffen.
Politisch kann die Werteunion, der er sich angeschlossen hat, nicht wirken, daher soll es die Konkurrenz- die AfD- für dessen Eintritt er nicht den Schneid hatte- richten.
Da wir in den Gremien vertreten sind, sollen wir für Ihn die Arbeit machen, die er nicht tun kann.
Nun, daraus wird nichts!
Warum?
Weil wir seiner Position und der der Werteunion schon meilenweit voraus sind!
Wir erringen mittlerweile Positionen, aus denen wir Sperrminoritäten haben oder Untersuchungsausschüsse auch gegen den Willen der Regierung durchsetzen können!
Siehe Ende Oktober im Sächsischen Landtag!
Die AfD wirkt längst, während Herr Knipphals noch versucht, sich als alleiniger Aufklärer zu inszenieren!
Auch in Wolfsburg werden wir immer stärker und werden eine Aufarbeitung des Themas durchsetzen- mal sehen, was dann die ehemaligen CDUler in den Reihen der WU dazu sagen werden, denn diese haben ja unter Merkel viele der Maßnahmen selbst mitgetragen, sind also mitschuldig! Herr Knipphals mag seine neuen Freunde mal fragen, ob Sie wirklich an einer Aufarbeitung interessiert sind! Vielleicht erlebt er da ja noch die eine oder andere Überraschung!

Herr Knipphals hat im Rat der Stadt die Einwohnerfragestunde dazu genutzt, um das Thema der Corona-Aufarbeitung anzusprechen.
Hinterher beschwerte er sich, dass die AfD Ihn dabei nicht unterstützt hat.

Auch hier zeigt Herr Knipphals, dass er nicht verstanden hat, wie eine Einwohnerfragestunde funktioniert.
Ein Blick in die Geschäftsordnung des Rates hätte genügt: Die Bürger stellen Fragen AN DIE VERWALTUNG und diese VERWALTUNG beantwortet diese!
Er ist kein Tagesordnungspunkt für eine politische Diskussion!
Die AfD-Vertreter hätten sich also gar nicht dazu äußern können! Soviel sollte man schon wissen, wenn man sich politisch betätigen will!

Weiterhin ist sein vorwurfsvolles Jammern, die politische Konkurrenz möge ihm bitte beispringen, auch inhaltlich falsch, denn der Vorsitzende der AfD-Fraktion intervenierte sehr wohl, und zwar mit der Bitte an den Ratsvorsitzenden, den Text, den Herr Knipphals verlas, an das Protokoll der Ratssitzung zu nehmen, da Ihn wegen eines defekten Mikrofones niemand im Livestream hören konnte und damit auch seine Ausführungen nicht mitbekamen.
Herr Knipphals hat diese- zugegeben kleine Hilfestellung- wohlmöglich nicht mitbekommen, da er gerade dabei war, sich mit den entrüsteten Bürgern zu unterhalten, die sich leider in wüsten Beschimpfungen gegen den gesamten Rat der Stadt verstiegen, zu dem auch ich gehöre.
Ich fand das gelinde gesagt unangebracht, da ich mich in allen öffentlichen und nicht-öffentlichen Sitzungen während und nach der Pandemie immer für die Freiheit und den gesunden Menschenverstand eingesetzt habe! Gegen die Ausgangssperren in Wolfsburg habe ich persönlich Klage erhoben und vor dem Verwaltungsgericht Recht bekommen!
Wenn man dann von sehr aufgebrachten- aber auch sehr verallgemeinernden Menschen mit denen in einen Topf geworfen wird, die gegen jede Vernunft ihre Macht dafür eingesetzt haben, zum Beispiel Sportveranstaltungen zu untersagen, dann trifft das meiner Meinung nach eindeutig die falschen!
Eine Menge der Leute, die Herr Knipphals unter den Zuschauern des Tages für "seine Leute" hielt, waren übrigens AfD-Mitglieder!
Glücklicherweise diejenigen, die nicht durch unangemessene Zwischenrufe auffielen oder erbost den Saal verließen! 
Ja, auch wir stellen bei dem Thema Öffentlichkeit her! 

Zu guter Letzt muss auch die Frage erlaubt sein, was denn den Rat der Stadt Wolfsburg so von anderen Verwaltungen und Gemeindevertretungen unterscheidet, dass Herr Knipphals hier besonders wirken möchte?
Überall im Land wurden Entscheidungen aufgrund der angeblichen Gefahrenabwehr und Allgemeinverfügungen dafür genutzt, um völlig nutz- und sinnlos die Grundrechte einzuschränken.
Sicherlich wird es auch in Wolfsburg eine Aufarbeitung geben und wir werden als AfD weiter darauf hinarbeiten!
Das große Rat drehen wir aber mit einer Aufarbeitung im Bund und in den Bundesländern und niemand- auch nicht Herr Knipphals- wird wohl bestreiten wollen, dass dort zahlreiche Initiativen der AfD laufen, bzw. permanent gestartet werden!

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Schlick
Vorsitzender der AfD-Fraktion Wolfsburg

Alle AfD-Mitglieder und Wähler sind ab heute vollumfänglich rehabilitiert!

Was noch gestern nicht nur als unmöglich galt, sondern auch als rassistisch, ausländerfeindlich, völkisch, als "nazi" halt, das setzen heute die roten Genossen um und die FDP, CDU und CSU schreien danach und überbieten sich geradezu mit Vorschlägen, wie man die Einwanderung begrenzen könnte.

Sogar die Kommunen und der Bundesrat und ja- auch die Medien berichten wie selbstverständlich von Kontrollverlust durch die Masseneinwanderung, von Überforderung durch Unterbringung und Versorgung und sogar einige NGO´s aus der Flüchtlingsindustie sagen, dass man es nicht mehr schafft, völlig überfordert ist, ein Zusammenbruch droht und man diese Massen nie und nimmer integrieren kann, wenn man den Nachschub nicht stoppt.

Alles Dinge, die ich als AfD-Mitglied seit 10 Jahren sage.

Dafür wurde ich öffentlich geteert und gefedert.

Jahrelang musste ich dafür Beschimpfungen über mich ergehen lassen, die anderen Politiker haben mir vehement widersprochen (ins Gesicht gelogen) und meist nur mit den Augen gerollt, so als sei das, was ich gesagt habe, einem Fieberwahn entsprungen.

Und? Es war genau das, was diese rückgratlosen Heuchler, die bisher alles mitgemacht haben, heute fordern, weil ihnen bewusst wird, dass Sie sonst ihre Pöstchen verlieren werden, weil ihnen nämlich inzwischen die Wähler davonlaufen.

DAS ist der einzige Grund, für deren Sinneswandel!

Die haben Schiss um ihre Macht und ihren Einfluss und dass sie wieder normal arbeiten gehen müssen und um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen, da tun sie so, als würden sie nun tatsächlich handeln und das tun, was das Volk schon seit Jahren will: Das Asylchaos endlich beenden.

Wie viele Kinder und Jugendliche mussten leiden? Wie viele Männer wurden erstochen in all den Jahren? Wie viele Frauen wurden vergewaltigt, bis diese linksgrünen Spinner endlich gewillt sind, ihre Position anzupassen?

Das sind auch eure Opfer, deshalb klebt auch an euren Händen Blut!

Und ob sie das ernst meinen?

Sicher nicht!

Genauso wie sie jetzt ihre Fähnchen in den Wind hängen, so werden sie das morgen auch tun!

Wenn Solingen vergessen ist und die Wahlen sind rum, dann dreht es sich zurück, denn sie sind nicht überzeugt davon, das richtige zu tun!

Sie mussten nicht zehn Jahre zu ihrer Meinung stehen und diese gegen alle Widerstände und das etablierte System verteidigen.

Sie werden die Wähler wieder verraten- so, wie sie das bisher immer getan haben!

Eine Frau Faeser, die es gestern noch für moralisch undenkbar hielt, Flüchtlinge an den Grenzen abzuweisen- wird so eine Frau denn die Befehle aufrecht erhalten, wenn der Druck zu groß wird?

Sicher nicht!

Glaubhaft vertreten kann eine solche Politik nur die AfD!

Grüne und Linke, SPD und CDU versuchen nur den Leuten Sand in die Augen zu streuen.

Unter denen geht das Chaos weiter.

Niemand sollte ihnen dieses Schauspiel abkaufen!

Es braucht eine neue Regierung unter der AfD, um eine wirkliche Wende in Sachen Asyl und Zuwanderung zu bekommen!

Immerhin ist das Schwert des Vorwurfs, man wäre Menschenfeindlich, wenn man seine eigenen Grenzen schützen möchte, nun stumpf!

In Zukunft können sich unsere Gegner und die versammelte Mainstreampresse diese Vorwürfe sparen! 

Seit Jahren ist das genau unsere Position!
Ich weiß nicht wie oft wir der SPD-Fraktion genau mit diesen Worten ins Gewissen geredet haben, aber wir haben uns wortwörtlich den Mund fusselig geredet!
Nun- nur einige Jahre nachdem wir uns so positioniert haben- spricht endlich ein großer Player in Wolfsburg, nämlich die Volkswagen Immobilien an, was wir immer gesagt haben: Baut erstmal die geplanten Baugebiete fertig und vermarktet die, bevor ihr neue Planungen und neue Baugebiete anschiebt!
Wenn ihr nicht aufpasst, dann baut ihr euch eine Blase!
Infrastruktur instand halten statt neue Infrastruktur bauen- hier nur die wichtigsten Projekte für die Verkehrsleitung umsetzen- dies aber zügig!
Altbestand sanieren statt neuen Bestand aufbauen!
Abschiebungen nutzen, um Wohnraumbedarf zu entspannen- in Wolfsburg wird bisher niemand abgeschoben, selbst, wenn er nicht mehr geduldet ist und er rechtskräftig, nach allen Instanzen ausreisepflichtig ist!
Das entspannt auch die Situation der Schulen und Kitaplätze, da die Geburten der Deutschen weiterhin auf einem niedrigen Level stagniert, bräuchte man nicht so viele Gebäude bauen und Stellen schaffen, wenn man die illegale Einwanderung (gerade die, mit vielen Kindern) wie vom Gesetz gefordert, unterbindet!
Wir dürfen nicht alles zupflastern und betonieren!
Wiesen, Äcker und Hinterhöfe haben nicht nur für unsere Natur einen unglaublichen Wert, sondern auch für unsere Bevölkerung!
usw.
Wir haben uns also wieder einmal- wie bei der Zuwanderung, wie bei den willkürlichen Coronabeschränkungen, wie bei der Schuldenlast, und vielen anderen Themen genau richtig positioniert!
Selbst wenn die Fraktionen der etablierten Parteien einsehen würden, dass wir sehr oft richtig lagen: Sie würden sich wohl eher die Zunge abbeißen, als das zuzugeben.
Und ich vermute, wir werden auch beim Thema Gendern, Rundfunkgebühren, EU-Zentralstaat, WEF, Krieg gegen Russland und Waffenlieferungen, Elektrofahrzeuge, Verbrennerverbot, Feinstaub,
 CO2-Klimarettung, Transunterricht in den Schulen, Digitalisierung, Planung des Nordkopfes, usw. wieder richtig liegen und die Altparteien wieder einmal in die Schüssel fassen, weil die es nicht können und wir unseren gesunden Menschenverstand benutzen!
Wenn Sie auch auf der richtigen Seite stehen wollen, dann kommen Sie zu uns!
Kommen Sie zur AfD und kehren sie den Nichtskönnern und Laberköppen von CDU, SPD, FDP, PUG und Grünen den Rücken zu!
Unterstützen Sie eine Politik des Verstandes und nicht der moralisch überhöhten, linksgrünen Ideologie!
Lesen Sie dazu den Artikel vom 20.03.24 in den WN:

 Wolfsburgs Wohnungspolitik: VWI rät von neuen Baugebieten ab (braunschweiger-zeitung.de)